Antrag: Machbarkeit Landesgartenschau
Das Geheimnis ist gelüftet: Wir, die CDU Bad Rothenfelde, möchten wissen, ob eine Landesgartenschau machbar ist!
Eine Landesgartenschau kann nicht nur finanziell profitabel sein, sondern auch zur Verschönerung des Ortes beitragen. Neben vielen weiteren möglichen Vorteilen kann sich eine "LaGa" aber auch finanziell möglicherweise nicht lohnen.
Kann also eine LaGa in Bad Rothenfelde profitabel sein? Dafür haben wir einen Antrag auf die Erstellung einer Machbarkeitsstudie gestellt, der in der nächsten Ratssitzung auf der Tagesordnung steht.
Wichtig: Es wird nicht darüber abgestimmt, ob eine Landesgartenschau ausgerichtet werden soll. Es geht nur darum, ob es überhaupt möglich wäre.
Bädertour 2024
Sonne, Bewegung und gute Gespräche - so lässt sich die schon 4. Bädertour der CDU Verbände Bad Iburg, Bad Laer und Bad Rothenfelde zusammenfassen.
Der Start wurde in diesem Jahr mit einem Frühstückssnack vor dem Wasserrad in Bad Rothenfelde gemacht.
Besonders interessant war es, dass die Besucher und Teilnehmer der Bädertour 2 Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 kennenlernen konnten. So kam man ganz ungezwungen mit Lutz Brinkmann und Thomas Uhlen ins Gespräch. Im Herbst 2024 entscheidet sich, wer für die Bundestagswahl ins Rennen gehen wird. Das ist Demokratie - und spannend, die Kandidaten authentisch zu erleben. Da haben wir zwei unterschiedliche Charaktere und eine wirkliche Wahl.
Nach dem Frühstückssnack gab es eine kurze Station an der Hofstelle Frieling - hier geht es in einer Woche mit der KiTa Charlys Kinderparadies in Form einer vorläufigen Containerlösung los.
Die nächste Station war dann der Glaner Markt in Bad Iburg. Hier kamen wir mit zahlreichen Leuten ins Gespräch.
Den Abschluss des sportlich unterhaltsamen Tages haben wir dann auf dem Schützenfest Müschen gefunden.
Tenor der diesjährigen Bädertour: ein Gewinn und "Das machen wir wieder!"
Stellungnahme zum Haushalt 2024
Die Teilhaushalte wurden in den letzten Wochen in den Fraktionen und Fachausschüssen diskutiert und aus unserer Sicht gibt es keine wesentlichen Änderungsbedarfe gegenüber dem Verwaltungsentwurf. Das Werk entspricht der politischen Arbeit der letzten 12 Monate.
Die Gemeinde Bad Rothenfelde steht wirtschaftlich gut da – hier können wir uns nur bedanken, dass in den letzten Jahren seitens der Gemeinde, dem Bürgermeister und des Rates solide geplant und gewirtschaftet wurde. Häufig war das Jahresendergebnis dann doch besser als geplant. So konnte (vorbehaltlich der Darstellung im Rechenschaftsbericht) im Jahre 2022 ein Überschuss im Ergebnishaushalt von knapp 1 Mio € erreicht werden. Bemerkenswert ist zudem die Tatsache, dass zur Umsetzung von Investitionen ein stattlicher Betrag von mehr als 4 Mio € vorhanden ist. Auch dies ein Ergebnis vor- und weitsichtiger Finanzführung.
In diesem Jahr 2024 planen wir mit einem Minus von über 600.000 €. Geplant sind Einnahmen von knapp 17 Mio € und Ausgaben von etwa 17,5 Mio €. Dabei ist zu beachten, dass unter anderem eine deutlich höhere Schlüsselzuweisung für das im Vergleich zum letzten Jahr deutlich geringere negative Ergebnis verantwortlich ist.
Wir möchten an dieser Stelle einige wichtige Punkte erwähnen:
- Weiterführung der Digitalisierung der Verwaltung: Volumen von über 150.000 €
- Schulen: 200.000 € (PC, IGS, Ganztag; Mensa)
- Aufgaben der freiwilligen Feuerwehr: knapp 300.000 € (Gerätewagen; Schutzkleidung; FB)
- Fotovoltaikanlage auf dem Feuerwehrgerätehaus weitere 80.000 €
- KiTa: Defizitabdeckung und Fertigstellung der KiTa Löwenzahn in Aschendorf: knapp 1,2 Mio €
Das Thema KiTa ist uns wichtig und insgesamt planen wir über 10 % des Haushaltes für diese wichtige Aufgabe ein. - Erhebliche Stärkung unserer Kur-GmbH, damit diese notwendige Investitionen angehen kann: über 1 Mio €
Insgesamt ist der Haushalt verantwortungsvoll aufgestellt und die CDU wird diesen mittragen.
Wir müssen vor dem Hintergrund der aktuellen Krisen (Ukraine-Krieg, Energiewende, Klimawandel) wachsam und nachdenklich bleiben und uns stets den großen Fragen stellen:
- Was können wir uns leisten?
- Was ist notwendig, um für Bürger und Gäste ein attraktiver Ort zu sein?
Es warten auf uns weitere große Aufgaben, wie die Renovierung und Modernisierung des Kurmittelhauses, eine Ertüchtigung unseres Sole Freibads aus dem Jahre 1933, die Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an Kindertagesstätten – wozu auch notwendige Neubauten gehören werden. Im Rahmen der verpflichtenden Einführung weitergehender Ganztagsschul- und Ganztagsbetreuungsangebote für Grundschüler ab 2026 werden wir eine größere Summe investieren. Es bleibt die bereits im letzten Jahr diskutierte Neugestaltung des „Kurhauses“ – wir können es auch „Kursaal“, „Haus des Gastes“ „Begegnungsort für Bürger und Gäste“ nennen.
Wenn man tiefer in das Haushaltswerk einsteigt, wird deutlich, welche Bedeutung die Punkte Gewerbesteuer und Einkommenssteuer haben. Ohne ein gesundes wirtschaftliches Umfeld wäre unsere wirtschaftliche Situation eine ganz andere. An dieser Stelle bedanken wir uns bei den vielen fleißigen Händen! Wir wollen auch zukünftig ein guter Standort für kurortkompatibles Gewerbe sein.
Klar ist: Auf Dauer können wir nur so viel ausgeben, wie wir einnehmen – egal welche Wünsche wir haben oder welche Forderungen an uns gestellt werden.
Danke für die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung und den konstruktiven Austausch in der Politik!
Fotowettbewerb 2023: Die Sieger wurden gewählt!
Unsere Jury hat sich zusammengesetzt und die eingesendeten Bilder ausgewertet.
Nun findet am 26. Oktober 2023 um 19:00 Uhr im Genusswerk die Präsentation der Gewinner und die Preisverteilung statt.
Dazu seid ihr herzlich eingeladen!
Wir bedanken uns bei allen Einsendungen und hoffen, dass euch das Fotografieren Spaß gemacht hat!
Mit vereinten Kräften für die Freiwilligendienste!
„Loblieder auf das Ehrenamt sind nur ehrlich, wenn Politik auch entsprechend handelt. Die
Bundesregierung macht zurzeit das Gegenteil“, betonte Jonas Pohlmann bei der Diskussionsveranstaltung am 05.10.2023. Es ging um die Pläne der Bundesregierung, die Mittel für die Freiwilligendienste im Haushalt für 2024 deutlich zu reduzieren.
Bei diesem sehr informativen Abend unter anderem mit Sebastian Niemann (Bistum Osnabrück), Marie-Ann-Marshall (Caritas) und
Susanne Steininger (MaßArbeit) konnten viele neue Erkenntnisse gewonnen werden. Aber die Hauptforderung war schnell klar: Der Bund muss die Mittel nicht nur erhalten, sondern erhöhen!
Danke für diese interessanten und Erkenntnis bringende Veranstaltung!
Die vollständige Pressemitteilung findest du hier.
Mittel von FSJ & Co. kürzen? Nicht mit uns!
Jedes Jahr engagieren sich in Deutschland rund 100.000 Menschen in den Freiwilligendiensten.
Sie leisten für ein Anerkennungsgeld (Taschengeld) mit ihrer Arbeit wichtige Beiträge für unser Gemeinwesen! Dies umfasst
- den Bundesfreiwilligendienst (BFD),
- das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ),
- das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) und
- den Internationalen Jugendfreiwilligendienst (IJFD).
Die Bundesregierung plant nun eine drastische Kürzung der Mittel für die Freiwilligendienste.
Als CDU werden wir das nicht hinnehmen und haben die Erhöhung der Mittel für die Freiwilligendienste beantragt.
Unser Landtagsabgeordneter Jonas Pohlmann MdL lädt nun zu einem offenen Austausch ein. Kommen Sie gerne vorbei, lassen Sie sich informieren und diskutieren Sie mit!
- Do., 05.10.2023
- 18 bis 20 Uhr
- Gartbrink 5, 49124 Georgsmarienhütte (Landforum der Katholischen Landvolk-Hochschule Oesede)
Wir bitten um Anmeldung bis zum 28. September 2023 an info@jonas-pohlmann.de
Die Einladung finden Sie hier
Polit-Talk mit André Berghegger, MdB
Am Donnerstag, den 24.08. war unsere Mitgliederversammlung. Neben einer Übersicht der Finanzen des Jahres 2022 und einer Übersicht der Mitgliederkonstellation hatten wir das Glück, dass uns unser Bundestagsabgeordnete André Berghegger besuchte. André berichtete zuerst umfassend über die aktuelle Lage in Berlin und bei der Bundes-CDU. Anschließend gab es eine informative Diskussionsrunde mit Themen aus der Landwirtschaft über Frauenanteil in der Politik bis hin zum Umgang mit der AfD.
Vielen Dank an André Berghegger und alle anwesenden Mitglieder für den tollen Abend!
Bezirksdelegiertentag am 06.05.2023 in Sögel
Am Samstag waren wir mit zwei Delegierten in Sögel auf dem Bezirksdelegiertentag. Dieser stand unter dem Thema "Europa in der Zeitwende - Herausforderungen und Chancen" und hatte als Hauptgast den Vorsitzenden des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten David McAllister, MdEP. Nach einem interessanten Vortrag von McAllister zum Tagesthema gab es eine Diskussion zum Thema "Zeitenwende auf allen Ebenen - wie agieren wir in der EU, im Bund und in Niedersachsen?".
Diese wurde von
- David McAllister, MdEP
- Dr. Mathias Middelberg, MdB
- Dr. Hans-Gert Pöttering, Präsident des Europäischen Parlaments a. D.
geführt. Bei letzterem war es auch ein Wiedersehen, da Pöttering Ende letzten Jahres ja noch bei uns in Bad Rothenfelde zu Gast war. Neben dem Vortrag und dem wirklich bereichernden Vortrag wurde Jens Gieseke, MdEP einstimmig als Kandidat für die Europawahl 2024 nominiert.
Danke für diesen tollen Tag!
"Futura" - Ein grüner Vorschlag mit guten Ansätzen
Ökologisch, sozial und Wohnungsbau - lässt sich das kombinieren?
Es geht um das geplante Baugebiet „Osnabrücker Straße/Teutoburger-Wald-Straße/Windusweg“.
Die CDU befürwortet ausdrücklich eine klimafreundliche und umweltschonende Bebauung. Das Planungsbüro IPW hat sehr viele Aspekte aufgenommen und viele der Vorgaben sind schon heute selbstverständlich. Die Handlungsfelder Mikroklima, Klimaresilienz, Wasserkreisläufe und Artenvielfalt finden Berücksichtigung (siehe hier).
Die Grünen haben nun die Planskizze "Futura" entwickelt. Diese beinhaltet u.a.
- Forcierung einer Mischung aus Mehrfamilienhäusern, Reihenhäusern und Zweifamilienhäusern
- Prohibition von Einfamilienhäusern und Autoverkehr
- Photovoltaikanlagen, autarke Energieversorgung, Gründächer und Agri-Photovoltaik
- ...
Weitere Informationen können diesem NOZ-Artikel entnommen werden.
"Futura" basiert auf den richtigen Ansätzen. Mehrgeschosswohnungsbau ist sehr wichtig. Allerdings sieht die CDU Fraktion diesen in einem anderen Baugebiet für vorteilhafter. Die Forderung auf Einfamilienhäuser zu verzichten ist jedoch schlicht realitätsfremd. Der Wunsch nach dem „kleinen Häuschen im Grünen“ in unserer Gesellschaft ist nicht einfach zu ignorieren.
Die geforderten ökologischen Maßnahmen sind wiederum erneut an sich sehr sinnvoll. Als strikte Vorschrift überfordern diese allerdings den überwiegenden Teil der potenziellen Interessenten. Außerdem können sich dies nur die wenigsten leisten, was definitiv nicht familienfreundlich und sozial ist.
Für eine klimafreundliche, umweltschonende und familienfreundliche Bebauung schlagen wir deshalb vor:
- Bauen nach Baustandard: KfW40 Haus oder besser
- Keine Verlegung von Erdgasleitungen (Wärmepumpen sind z.B. bei energieeffizienten Häusern eine wesentlich bessere Alternative)
- Gründächer bei Photovoltaik und Solaranlagen nicht verpflichten
- Agri-Photovoltaikanlagen können auf bereits bestehenden und dafür geeigneten Agrarflächen eine sinnvolle Maßnahme zur Co2-Reduktion darstellen
- Kinderspielplätze und Begegnungsstätten (wie zum Beispiel der Naturgarten Lindenallee) statt einer Agri-Photovoltaikfläche
Außerdem schlagen wir kurortverträgliche Gewerbeflächen in den Mehrfamilienhäusern an der Osnabrücker Straße vor. Es fehlen in unserer Kommune Flächen für Dienstleister, Freiberufliche und verschiedenste Unternehmer (z.B. Ärzte, Zahnärzte, Rechtsanwälte, Architekten). Dies schafft neben einer Verbesserung der zukünftigen Einnahmesituation auch attraktive Angebote für alle.
Trotzdem möchten wir erneut hervorheben. dass "Futura" eine konstruktive Diskussion anregt, um ein attraktives Baugebiet entwickeln. Ohne Utopie-/Visionsdenken als Ideensammlung bliebe man nur auf der Stelle stehen.
Am Mittwoch, dem 1. Februar, beschäftigen sich Planungs- und Tourismusausschuss ab 19 Uhr in einer gemeinsamen Sitzung in der Grundschule mit dem Baugebiet.
Auf eine konstruktive und erfolgreiche Diskussion!
(Zu der vorgeschlagenen „autofreien“ Zone ist zu bemerken, dass Autos zunehmend umweltfreundlicher und abgasfrei werden. Es entspricht den Bedürfnissen der meisten Familien oder auch älteren Bewohnern ein Auto direkt an der Wohnung nutzen zu können. Wer das nicht benötigt oder nicht möchte, kann das für sich entscheiden. Wir haben eine alternde Bevölkerung und leben im ländlichen Raum. Wohnungen müssen für Rettungsdienst, Feuerwehr, Müllabfuhr etc. erreichbar und nicht zuletzt auch barrierefrei gestaltbar sein.)
Dr. Hans-Gert Pöttering beim Dämmerschoppen
Wie viele Gedanken schwirren einem zu Europa und zum Krieg in der Ukraine im Kopf herum? „Krieg in Europa – welches sind unsere Aufgaben?“ war der Titel des Dämmerschoppens der CDU Bad Rothenfelde. Mit Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering, dem ehemaligen Präsidenten des Europäischen Parlaments, hat die CDU einen Gestalter und Kenner Europas für einen sehr interessanten Abend gewonnen. Der Referent betonte, dass wir dankbar für den Frieden sein sollten und wir durch den aktuellen Krieg in der Ukraine den Wert der Europäischen Union besonders erkennen. Es gehe jetzt um eine politische Antwort und der Widerstand der Ukraine sei in unserem Interesse.
Professor Pöttering stellte unsere Wertegemeinschaft, die Würde des Menschen sowie Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit als essentiell heraus. Wir haben aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt und auch jetzt haben wir viele Lehren zu ziehen. Der „Kriegsverbrecher Putin“ und sein Regime tut das nicht und Professor Pöttering unterstreicht „die Perversität des historischen Bewusstseins“ des Putin Regimes. „Haben wir genug hingeschaut, wenn es um die Gefährlichkeit Russlands ging?“
Natürlich war auch die Globalisierung ein Thema. Hier führt Pöttering aus, dass wir Abhängigkeiten reduzieren und diversifizieren müssen. Zu aktuellen politischen Entwicklungen kommentiert Pöttering: „Als grünes Museum können wir unsere Werte nicht verteidigen.“ Die Politik müsse neues Vertrauen gewinnen und aufbauen sowie das Prinzip der Wahrheit leben. Professor Pöttering betonte die Verantwortung Deutschlands als stärkste Kraft in Europa.
Pöttering schloss sein lebendiges Referat mit der Aufforderung den „Mut zu haben, Überzeugungen auszusprechen.“
Im Anschluss an das Referat gab es eine lebendige Diskussion mit vielen Fragen an Prof. Dr. Hans-Gert Pöttering.
Vielen Dank für den tollen und interessanten Abend!
Dämmerschoppen zum Thema Kurhaus
Informativ war es !
Thema unseres Dämmerschoppens Mitte September war unser Kurhaus. Bürgermeister Klaus Rehkämper hat den zwei Dutzend Teilnehmern die Entwicklung des Kurhauses vorgestellt und wir sind jetzt über den aktuellen (Beschluss-)Stand im Bilde.
Natürlich wurde lebhaft diskutiert.
Es ging vom Erhalt des Kurhauses bis hin zu den verschiedenen Ideen für eine neue Nutzung. Der Beschluss für den Abriss wurde 2019 getroffen, weil das Gebäude abgängig wie auch marode ist und eine Renovierung auch aufgrund der aktuellen Anforderungen an ein Kurhaus deutlich teurer käme. Für diesen Entscheidungsprozess konnte der Rat auf die Expertise eines Fachbüros zurückgreifen.
Konsens bestand in dem Wunsch, dass ein Saal sowie Veranstaltungs- und Tagungsräume ein Gewinn für den Ort wären. Genauso deutlich wurde aber auch, dass dieses einen wiederkehrenden Zuschuss der Gemeinde erfordern wird und zu entscheiden ist, in welchen Grenzen wir uns bewegen können.
Letztlich müssen wir einen Investor finden und die Vorstellungen dann diskutieren.
Begrüßt wurde auch die Schaffung von Hotelzimmern oder Gästebetten - vielleicht auch ein spezielles Angebot für Radfahrer. Gerade in den letzten Monaten wurde die Bedeutung der Region für den Radtourismus betont.
Außerdem eignet sich der Standort für Dienstleister und Firmensitze. Schließlich benötigen wir auch zukünftig mehr denn je Einnahmequellen.
Nächster Schritt ist die Konkretisierung des beschlossenen Abrisses und die Übergangsgestaltung. Mit den jetzt anstehenden Ergebnissen der Machbarkeitsstudie geht die Diskussion in die nächste Phase.
Spargelessen bei der CDU Bad Iburg
Am 05.05.2022 waren wir zu Gast bei der CDU Bad Iburg zum Spargelessen im Lokal "Die Försterei". Dort hatten wir einen produktiven und geselligen Austausch unter anderem mit:
- André Berghegger (Unser Bundestagsabgeordneter)
- Ralph Brinkhaus (Früherer Fraktionsvorsitzender)
- Martin Bäumer (Unser aktueller Landtagsabgeordneter)
- Jonas Pohlmann (Unser Landtagskandidat)
Danke für die Einladung zu dieser tollen Aktion!
Und täglich grüßt das Kurhaus ...
… die unendliche und offene Geschichte in Bad Rothenfelde.
Seit Jahrzehnten ist unser Kurhaus in Bad Rothenfelde in der Diskussion. Aktuell spürt jeder die Unsicherheit und die Zukunft ist nicht greifbar. Natürlich war das Kurhaus eines der zentralen Themen der jüngsten Klausurtagung der CDU Bad Rothenfelde.
Fakt ist, dass das Kurhaus abgängig ist. Gutachten und Untersuchungen haben ergeben, dass ein Neubau mehrere Millionen weniger kostet als eine Sanierung.
So hat der Rat nach ausführlichen und auch öffentlichen Diskussionen beschlossen, dass das stark in die Jahre gekommen Kurhaus abgerissen werden soll. Der Abriss soll nach der Freiluftsaison im Herbst geschehen und es soll sichergestellt werden, dass die neue Lücke „ansehnlich“ ist.
Wenn das Kurhaus „weg“ ist, haben wir Raum für einen neuen Blick und wenn es dann einen Plan gibt, müssen wir nicht mehr den Abriss planen und viele Monate ins Land streichen lassen. Auch laufende Kosten und Sicherungspflichten entfallen.
Aber was ist der Plan? Wieder alles wie früher? Haben wir in der Zeit nach Corona eine andere Situation? Platz für neue Ideen? Ja!
Zunächst steht jetzt in den nächsten Monaten die Machbarkeitsstudie an. Dann haben wir neue Fakten, dann können wir konkret planen und eine gute Lösung finden. Das kann ein Hotel mit Veranstaltungssaal sein – aber es ist alles offen!
Wir sind also Mitten im Prozess und schaffen jetzt Raum für Neues.
Ihre CDU, die Gremien und die Gemeinde freuen sich auf einen Austausch und ihre Ideen!
Wir sollten das ganz Kur-Areal (Haus des Gastes, Konzertmuschel, Denkmäler, Park) im Blick haben und eine attraktive, aber auch erschwingliche Lösung für ein lebenswertes Bad Rothenfelde finden.
Klausurtagung am 19.03.2022
Gestern traf sich der Vorstand gemeinsam mit Bürgermeister Klaus Rehkämper im Osning/Carpesol. Es standen dabei viele verschiedene Themen zur Diskussion.
Zum Thema Kurhaus erwartet der Vorstand die Auswertung der ergebnisoffenen Machbarkeitsstudie und unterstützt ausdrücklich die Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Abriss des maroden alten Kurhauses.
Weiteres Thema war die Bodenbevorratung. Hier wurde sich besonders auf einen Dreiklang für weitere Vorhaben geeinigt: Bezahlbarer Wohnungsraum, Exklusiver Wohnungsraum und Gewerbeorientierter Wohnungsraum. Ein Verzicht auf nur einen dieser Aspekte wird sich negativ auf die Entwicklung von Bad Rothenfelde auswirken.
Bei der KiTa-Bedarfsdeckung unterstützt der Vorstand den Weg der CDU-Fraktion im Gemeinderat in den letzten Jahren. Durch Verlässlichkeit für konkret planbare Zahlen und gesteigerten, gut investierten Kosten von 500.000 Euro in 2010 auf rund 1,73 Mio. Euro in 2021 hat sich dieser Weg bewährt.
„Wichtig ist zu bedenken, dass man alle Projekte, die man umsetzen möchte, auch finanzieren muss“, so unser Vorsitzender Armin Trojahn. Erkennbar sei, dass mit der CDU als führende Partei im Gemeinderat stets ein Blick auf das Finanzielle geworfen werde und dass dies auch nötig sei. Alle Projekte, die man umsetzen möchte, müssen schließlich irgendwie finanziert werden.
